Breitbandausbau muss ein Zentraler Punkt im neu entstehenden Landesentwicklungsgesetz werden

am Samstag, 03 Dezember 2011. veröffentlicht in Breitbandausbau

Der Arbeitskreis Umweltsicherung und Landesentwicklung (AKU) Rosenheim-Land fordert die CSU Landtagsfraktion eindringlich auf, den Breitbandausbau als zentralen Bestandteil in das neu entstehende Landesentwicklungsgesetz aufzunehmen! Darin soll eine variabel steigende Mindestbandbreite verankert werden. Dies soll den Ausbau des Breitbandnetzes im ländlichen Raum schneller als bisher vorantreiben!

Begründung:

Es ist nicht hinnehmbar, dass noch immer vielen Gemeinden lediglich eine DSL Verbindung mit 1000 kBit/s  (DSL 1000) oder weniger zur Verfügung steht. Besonders vor dem Hintergrund, dass in Ballungsgebieten wie München und Nürnberg gegenwärtig eine Bandbreite bis zu 100.000 kBit/s und selbst in Rosenheim noch eine Bandbreite von bis zu 50.000 kBit/s zur Verfügung steht. Dies widerspricht dem Gleichbehandlungsgrundsatz und unterstreicht den exorbitanten Handlungsbedarf! Vor allem aber würde eine größere Bandbreite dazu führen, dass sich im ländlichen Raum mehr Firmen ansiedeln und die Landflucht eingedämmt werden könnte. Besonders in diesen Regionen würde eine schnellere Internetverbindung eine deutliche Erleichterung bringen. Deshalb fordert der Arbeitskreis Umweltsicherung und Landesentwicklung (AKU) Rosenheim-Land,
  1. dass der Breitbandausbau ein zentraler Punkt im neu entstehenden „Landesentwicklungsgesetz“ wird und darin nach einer Übergangszeit von maximal 5 Jahren eine variable, minimale Bandbreite für jedes Dorf und jeden Weiler vorgeschrieben wird. Dabei soll die zur Verfügung stehende Bandbreite, 50% der maximalen Bandbreite des übergeordneten Oberzentrums nicht unterschreiten. Die Kosten für die Minimalbandbreite sollen dabei höchstens denen eines vergleichbaren Anschlusses im Oberzentrum entsprechen. Im Raum Rosenheim würde dies gegenwärtig einer Bandbreite von 25000 kBit/s bzw. 3,1MB/s entsprechen.
  2. alle Gemeinden dazu auf, bei anstehenden Straßensanierungen und Neuerschließungen Leerrohre in welche später Glasfaserkabel eingeblasen werden können zu verlegen. Selbst wenn eine durchgehende Erschließung einer Ortschaft mit Glasfaser erst mittelfristig erfolgen wird, ist diese Vorausschauende Planung langfristig kostengünstiger.
Der AKU Rosenheim-Land verzichtet bewusst auf die Angabe eines konkreten Zahlenwertes für die geforderte minimale Bandbreite im ländlichen Raum. Denn jeder Zahlenwert wäre innerhalb weniger Jahre nicht mehr Stand der Technik und würde sich mittel und langfristig nachteilig für den ländlichen Raum auswirken. Der AKU Rosenheim-Land beabsichtigt mit dieser dynamisch wachsende Minimalbandbreite ein Bewusstsein in der Politik und der Gesellschaft dafür herbeizuführen, dass die „Datenautobahn“ gerade für den Ländlichen Raum eine ebenso wichtige und zu pflegende Infrastruktur darstellt wie die Verkehrsinfrastruktur. 
 
 
 


Beschluss des AKU-Kreisvorstandes am 28.11.2011
Autor: Peter Mayer M.Sc.

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